Ist die AFD eine undemokratische Systempartei?

Die AFD gibt sich gerne als Befürworter direkter Demokratie. Nun stellte sich heraus, dass die Führungsriege um Frauke Petry sich alles andere als demokratisch verhalten hat.
Die Landtagswahl in Sachsen vor zwei Jahren ist nach Einschätzung mehrerer Juristen ungültig gewesen.
Arvid Samtleben wurde von einem Parteitag in Sachsen zum Kandidaten gekürt und stand auf Listenplatz 14. Laut dem späteren Wahlergebnis hätte sein Listenplatz ausgereicht, um ins sächsische Parlament einziehen zu können. Da hatte er aber die Rechnung ohne seine Parteichefin gemacht. Diese teilte ihm am 17. Juni telefonisch mit, dass er von der Liste gestrichen worden sei. Und das sei auch durchaus möglich.


Dabei war das Vorgehen der Parteiführung nicht nur undemokratisch sondern zudem auch rechtswidrig und die Streichung des Kandidaten unzulässig..
Samtleben und ein weiteres ehemaliges AFD-Mitglied reichten später Beschwerde ein.
Diese schlummert seit nunmehr zwei Jahren beim sächsischen Wahlprüfungsausschuss. Und das sicher aus gutem Grund. Keine der Parteien hat ein Interesse an einem schnellen Ergebnis. Der Staatsrechtler Josef Isensee beurteilte dieses Verhalten als „typische Verzögerungstaktik“ , da die Abgeordneten praktisch über ihren eigenen Verbleib im Parlament entschieden.
Das System hat kein Interesse an einer Schwächung oder Bekämpfung der Partei, die es selbst installiert hat und gibt lediglich vor, Neuwahlen nicht unbedingt zu wollen da die AFD dann möglicherweise noch stärker werden könnte.
Die Justiz, wo der Fall inzwischen gelandet ist, wird sich, möglicherweise auf Geheiß von Maas, etwas einfallen lassen (müssen), Da lässt sich doch bestimmt ein großer Teppich auftreiben, unter dem dieser Skandal Platz finden könnte, um dann ganz dezent wieder in Vergessenheit zu geraten.
Wir, die Deutsche Konservative, oder auch andere kleine, nicht systemkonforme Parteien wären unter solchen Umständen wegen Formfehlern erst gar nicht zur Wahl zugelassen worden.
Bei der AFD hingegen gibt man sich gelassen und hat offensichtlich viel Zeit, ehe man sich an die Aufklärung dieses gewiss nicht unerheblichen Skandals macht.
Nun möge sich jeder selbst sein Urteil bilden, was die treuen AFD-Wähler bei einem Sieg dieser „basisdemokratischen“ Partei zu erwarten haben.

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Thlmann