Kommunalwahlrecht für alle Ausländer, aber…

….eine Islamisierung findet in Deutschland nirgendwo statt. Die Pläne der jeweiligen, meist rot-grünen Landesregierungen haben selbstverständlich gaaanz andere Gründe. So wurde beispielsweise am vergangenen Donnerstag im niedersächsischen Landtag ein Plan mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP verabschiedet der besagt , dass ab sofort alle ausländischen Menschen die dauerhaft hier wohnen bei Kommunalwahlen das Wahlrecht erhalten, auch wenn sie keine EU-Bürger oder Deutsche im Sinne des Staatsangehörigkeitserwerbs sind. Dieser Antrag kann aber nur umgesetzt werden, wenn zuvor das Grundgesetz mit Zweidrittelmehrheit im Bundestag und Bundesrat geändert würde. Die Initiative für diesen Antrag, den Niedersachsens rot-grüne Regierung unterstützt, stammt aus dem grün regierten Rheinland-Pfalz.

Hier wird mehr als deutlich, dass die oben genannten Regierungen ein klares Ziel verfolgen. Nämlich den Austausch des willigen Wahlviehs. Wenn die so genannten „Flüchtlinge“ also länger als drei Monate in derselben Gemeinde leben, dürfen sie nach dem Wunsch von rot-grünen „Austauschbefürwortern“ das Wahlrecht nutzen. . Es ist zu erwarten, dass die Eindringlinge diesen Kandidaten den Vorzug geben würden. Schließlich werden sie von jenen großzügig mit Geldern bedacht, von denen die „welche schon länger hier leben“ also Deutsche, nur träumen können.

Sollte das Grundgesetz in diesem Sinne aufgeweicht werden, ist dies nur der erste Schritt bis hin zum Wahlrecht des Deutschen Bundestages auch für Ausländer. Das Wahlrecht ist aber ein hohes Gut, das nur deutschen Staatsbürgern und höchstens noch Menschen aus anderen EU-Staaten eingeräumt werden darf. Ein Zitat aus dem von SPD und Grünen eingebrachten Antrag lautet ZITAT: „Wenn Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die seit drei Monaten in Deutschland gemeldet sind, bei Kommunalwahlen wählen dürfen, nicht aber Drittstaatenangehörige, die seit 40 Jahren in Deutschland leben, widerspricht das dem Rechtsempfinden eines Großteils der Bevölkerung“ ZITAT ENDE Es bedarf keiner großen Denkanstrengungen um zu erraten, von welchem Teil der Bevölkerung die rot-grünen Phantasten da sprechen.
Die Patrioten die ihr Land lieben und seine Kultur und Werte erhalten wollen, sind da sicher nicht gemeint. Diese Patrioten können ebenfalls nicht gutheißen, was Rot/Grün als nächstes im Sinne ihrer und Merkels Gäste ausgeheckt hat. Weil die zugereisten muslimischen Invasoren entweder nicht willens sind ordentlich deutsch zu lernen, oder ihnen einfach die Auffassungsgabe mangels geistiger Fähigkeiten fehlt, sollen jetzt deutsche Kinder und Jugendliche an den Schulen zwingend türkisch, arabisch und Farsi lernen. Schließlich sollen sie sich mit ihren ausländischen Mitschülern verständigen können. Die toleranzbesoffenen Politschranzen lassen nichts aus, was dazu geeignet erscheint, alles „Deutsche“ vernichten zu können.

Die Veröffentlichung dieser neuen verrückten Idee in der Hannoverschen Allgemeinen löste zumindest öffentliches Unverständnis aus. Danach ist selbst dem Regierungslager das Empörungspotenzial dieses Antrages bewusst geworden. Aus der CDU-Fraktion war zu vernehmen, dass sie dem Ansinnen einer erweiterten Förderung der Mehrsprachlichkeit eine Absage erteilten. Man wolle keine Kitas, in denen arabisch gesprochen werde. Aber so weit wird es, zumindest vorerst, nicht kommen. Der Antrag der rot-grünen Landtagsfraktion wurde an den Kultusausschuss überwiesen, wo er jetzt vermutlich erst einmal eine ganze Weile liegen bleiben wird.
Das Wahlvieh soll wohl vor der Landtagswahl 2018 nach Möglichkeit nicht verschreckt werden. Vor der Landtagswahl in Niedersachsen steht aber noch die Bundestagswahl an. Man wird sehen, ob ob sich danach die Zahlen und Buchstaben im Bund zugunsten der Patrioten ändern.

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Thlmann